Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Bürgerle Montagezeiten, Allacher Strasse 123, 80997 München und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen Fassung.

Allgemeines
Mit der Bestellung unserer Montagezeiten in EDV-Form bzw. unserer EDV-Programmen erkennen Sie diese AGB an. Anderslautende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn wir hätten diesen Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Die von uns kostenlos bereitgestellten Programme, Handbücher und Kataloge können Sie in beliebiger Form im eigenen Bertrieb einsezen. Nicht gestattet, auch nicht in Teilen sind Weitergabe und Verkauf.

Vertragsschluss
Unsere Montagezeiten in EDV-Form bzw. unsere Software kann per Download, E-Mail oder als physische Lieferung (auf CD-ROM oder Diskette) bezogen werden. Ein Vertrag kommt in jedem Falle erst dann zu Stande, wenn wir die bestellte Ware an Sie versenden bzw. wenn Sie nach Voraus-Bezahlung unsere Montagezeiten bzw. EDV-Programme downloaden. Benutzeranweisungen bzw. Dokumentationen stehen zum Herunterladen im Download-Bereich unserer Website bereit.

Preise, Dateneinsatz
Alle Preisangaben sind Nettopreise zuzüglich der am Tage der Lieferung anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Montagezeit-Daten und EDV-Programme können Sie innerhalb Ihrer Firma für eigene Zwecke benutzen (einfaches Nutzungsrecht). Weitere Nutzungs- bzw. Verwertungshandlungen sind Ihnen nicht gestattet, insbesondere werden über das einfache Nutzungsrecht hinaus keinerlei weiteren urheberechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Daten und der Software (z.B. keine Vermietung, Verleih, Verbreitung u.ä.) gestattet. Sie sind verpflichtet, den unbefugten Zugriff auf die gekauften Daten seitens Dritter durch geeignete Maßnahmen zu verhindern.

Widerruf
Ihr Widerrufsrecht wurde auf unserer Webseite im Anwahl-Bereich „Widerrufsrecht“ festgeschrieben und ist Vertragsbestandteil unseren AGB.

Haftung
Wir haften nicht für den Verlust von Daten und/oder Programmen, Datenbanken etc. durch den Einsatz der Software, insbesondere wenn der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Virenabwehr oder Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten, etc. wiederhergestellt werden können. Uns bleibt der Einwand des Mitverschuldens seitens des Kunden offen. In jedem Fall ist die Haftung beschränkt auf höchstens das Doppelte des Kaufpreises.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung und bei uns zurechenbaren Schäden an Körper, Gesundheit oder Verlust des Lebens. Hier gelten die gesetzlichen Regelungen.

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Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) und des internationalen Privatrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist München, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

Sollte eine der Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: Juli 2017